Wer liebt, der hofft

Meinungsbeitrag von Dieter Storck

Wenige Tage nachdem mit dem Ausstieg von Sarah Wagenknecht aus ihrem Projekt #aufstehen auch offiziell das Zerschellen einer Bewegungs-Kopfgeburt an den Klippen der gesellschaftlichen Realität in Deutschland festzustellen ist, (*) veröffentlichte der Hessische Rundfunk eine Studie (Deutschland 2019, HR und infratest dimap, März 2019).
Sie beinhaltete die Frage danach, was die Gesellschaft spaltet. Ergebnis:  „Viel Geld oder wenig Geld haben: das schafft Konflikte in der Gesellschaft. Über 80% der Befragten meinen das – Männer wie Frauen, in allen Altersgruppen, mit Ausnahme der FDP auch die Anhänger aller Parteien.“  Nimmt man die beiden Ereignisse zusammen stellt sich diese Frage:  Wie kann ein politisches Projekt, das ja im Kern die Spaltung in arm und reich politisch aufgreifen und den Widerstand dagegen in einen politischen Prozeß umsetzen wollte, so irrelevant bleiben, wenn gleichzeitig 83% bei einer Befragung  genau diese Spaltung als problematisch betrachten?  (Auch bei anderen Befragungen äußern sich große Mehrheiten dahingehend, daß es an sozialer Gerechtigkeit mangele.)

Wollte man es sich einfach machen, würde der Hinweis auf den (zumindest analytischen und organisatorischen)  Dilettantismus der InitiatorenInnen von #Aufstehen genügen, um die Frage zu beantworten und gut wäre es. Aber das greift zu kurz. Denn auch DIE LINKE steht vor dem Dilemma: Fast keiner will Armut, fast keiner will Krieg, fast keiner will unmäßigen Reichtum, fast  keiner glaubt der SPD und trotzdem wählt  fast keiner DIE LINKE (jedenfalls im Westen) obwohl  das doch unser Politikangebot ist.
Aber die Parallelen zu #Aufstehen gehen weiter. Wir verwenden auch in unserer Agitation die gleichen Stilmittel und Losungen: Skandalisierung von Armut, Empörung über Reichtum, Drohung,  daß alles noch schlimmer wird, wenig praktische Politik/machbare Vorschläge,  viel „die Reichen sollen zahlen“ und Aufrufe,  sich irgendwo auf der Straße zu versammeln. (Alles berechtigt. Aber das können die AWO und die Gewerkschaften auch. ) Und viel Langeweile: Auch bei uns wenig interessante Ideen für eine Zukunftsgestaltung. Wenig zur Arbeitszeitverkürzung  als Lebenszeitgestaltung, wenig zu einem ernsthaften Klima-/Umweltprogramm, wenig zu individueller Freiheit, Kultur oder Theoriebildung. Dieser Eintopf soll dadurch Würze bekommen, daß wir uns eins fühlen mit imaginären Bewegungen(**).

Und auch die vermeintliche Analyse mit der #Aufstehen ans Werk ging: Massenelend ist präsent oder zu erwarten teilt der Mainstream unserer Partei und richtet sich mit seinen Politikangeboten daran aus. Allerdings. „Fast zwei Drittel der Deutschen (63 Prozent) sind sehr zufrieden oder zufrieden mit ihrer finanziellen Situation. Das ist der höchste Stand seit dem Jahr 2005. Explizit (sehr) unzufrieden äußert sich lediglich eine Minderheit von acht Prozent. Die finanzielle Zufriedenheit ist in den verschiedenen Altersgruppen  etwa gleich ausgeprägt.  (Vermögensbarometer 2018, Sparkassen und Giroverband).Und hier schließt sich der Kreis der Irrelevanz: Auch Menschen die gegen Armut sind und für soziale Gerechtigkeit werden wir nicht erreichen, wenn wir ihnen ein Zerrbild ihrer Lebensverhältnisse und der allgemeinen Zustände als Grundlage für ihr politisches (Wahl-)Verhalten andrehen wollen. Ja, es gibt Unzufriedenheit mit den Zuständen aber die sind nicht so ökonomistisch determiniert, dass die Forderung von immer ein paar Euro mehr als bei der SPD die Leute auf unsere Seite zieht.

Und, es darf als Abschluss natürlich dies nicht fehlen: Eine Partei, die so wenig wie wir das Interesse an oder gar das Drängen nach wirklicher Gestaltungsmacht erkennen läßt (***), sondern, wie gesagt, sich in Bewegungsphantasien  ergeht, gewinnt nicht etwa Vertrauen, sondern säht eher Zweifel an der eigener Fähigkeit und Glaubwürdigkeit. Aber auch da werden die jüngsten Ereignisse rund um die Gen. Wagenknecht,  so fürchte ich, noch nicht zu den Ufern des Erfolgs für unsere Partei führen. Eher trifft das zu, was die TAZ schreibt: „Dass die Partei ohne Wagenknecht berechenbarer, verlässlicher und tauglich für eine Mitte-Links-Regierung wird, ist deshalb nur eine kühne Hoffnung.“ Nun ja, wer liebt der hofft. Also hoffen wir.

 

(*)“Die antiurbanen Signale einer gebildeten Urbanen (Wagenknecht) kamen nur bei gebildeten Urbanen überhaupt an.“ (DIE ZEIT, 13.03.19)

(**) Viel wird in unseren Kreisen z.B. über die „Bewegung gegen die Wohnungsnot“ gesagt. Beim als großem Erfolg gefeierten „Mietentscheid“ in Frankfurt, haben sich 3,5% der Wahlberechtigten in die Unterstützerlisten eingetragen. Ein eher skurriler Bürgerentscheid für den Erhalt der Frankfurter Pferderennbahn kam vor ein paar Jahren immerhin auch auf 3%. Aber wenn es dann mal wirklich Bewegung gibt, wie den „Bienen-Entscheid“ in Bayern, macht unsere Partei lieber nicht mit.

(***)Allensbach Umfrage  FAZ, 11/2018:

“Welche Partei möchte gerne Regierungsverantwortung übernehmen?” (in % der Befragten):

CDU/CSU 71; Grüne 61; SPD 57; AfD 39; FDP 38; LINKE 26