Für eine Partei, die sich in den Massen bewegt, wie der Fisch im Wasser – auch im Westen

  1. Die Gründung DIE LINKE. war im Westen (auch im Weiteren ist immer, wenn nicht anders gesagt, der West-Teil unserer Partei gemeint) der Republik in weiten Teilen der Partei, vor allem der WASG Mitgliedschaft, verbunden mit der Erwartung, dass nun Gewerkschaften, soziale Bewegungen usw. die Partei, wenn schon  nicht durch direkte Mitgliedschaft, so doch als natürlicher Ansprechpartner annehmen und unterstützen.  Die Partei sollte eigentlich nur das Sprachrohr von Protest und Widerstand sein. Daraus resultierte auch eine demonstrativ vorgetragene Abneigung gegen parlamentarische Vertretungen vor allem auf der kommunalen Ebene. (Da schon zu dieser Zeit heftige Schlachten um Mandate tobten, erkennt man leicht den Unterschied, zwischen offiziell vorgetragenem Desinteresse und tatsächlichem Interesse an parlamentarischen Funktionen zumindest für die innerparteiliche Machtverteilung.)
  1. Eine Weile hielt nach der Gründung neben dem Warten auf die von selbst anklopfenden Bewegungen auch ein schon fast kadermäßiger Aktivismus der Mitgliedschaft im Zuge der Gründungsbegeisterung an. Zuerst ließ der Aktivismus nach. (Zu den Gründen will ich mich hier nicht äußern.) D.h. die Zahl der Mitglieder, die sich aktiv inhaltlich und/oder praktisch in die Parteiarbeit einbrachten, nahm immer mehr ab. Auch die Hoffnung auf „die Bewegungen“ erfüllte sich nicht.
  1. Nun kam die Phase, wo Positionen hervortraten, die DIE LINKE. als „Motor der Bewegung“ beschrieben. Wenn die Bewegungen nicht loslegen, bringen wir sie ins Rollen! Egal ob diese Position von Anfang an falsch war (wie ich meine), auf jeden Fall ist diese Rollenbeschreibung nie Realität geworden und spielt heute eigentlich nur noch als Standartfloskel in Parteidokumenten eine traurige, sogar desorientierende Rolle vor allem da, wo Bewegungen herbei interpretiert werden um ein Widerstandsbild für die Bundesrepublik zu zeichnen, dass mit der Realität nichts zu tun hat. Denn ob wir es gut finden oder nicht – diese Republik ist weit davon entfernt, durch Massenprotest für die Herrschenden unregierbar zu werden.
  2. Da unsere Partei nun aber eine Größe erreicht hat, die sie auch im Westen nicht ungestraft (vor allem bei Wahlen) dauerhaft jenseits der Realität Politik machen läßt (das unterscheidet uns von den früheren oder heutigen Politsekten), stellte die Partei nach einer Phase des Blindekuhspielens ihr Dilemma notgedrungen fest.
  • Die Mitgliedschaft zog sich in immer größeren Teilen aus der aktiven Parteiarbeit zurück
  • Die Bewegungen kamen nicht
  1. Ohne das parteiöffentlich darüber diskutiert wurde, wie mit dieser Entwicklung politisch umzugehen sei, zog die Partei in Hessen daraus folgende praktische Konsequenzen: Der Parteiapparat wird ausgebaut, das Internet ersetzt die fehlenden Kontakte in den nicht hochgradig politisierten Teil der Bevölkerung (der mindestens 90 % ausmacht) und die Mitglieder, die nicht mehr kommen, bleiben eben weg.
  1. So wird es aber nie dazu kommen, daß wir im Westen die politische Bedeutung und Gestaltungsmöglichkeiten erreichen, die wir als Interessensvertretung von den Prekären bis zur Mitte der Gesellschaft eigentlich zu Recht beanspruchen.
  1. Als ersten Schritt in die richtige Richtung empfehle ich, „die Fenster auf zu machen“. Statt sich auf Marx 21 Kongressen und Streik-Lern Tagungen der RLS eine BRD vorzugaukeln, die es so nicht gibt, müssen wir mit den Menschen sprechen und ihnen zuhören. Nicht um alles so zu machen, wie diese sagen, denn auch das gehört zur bundesdeutschen Realität: Bis hin zu den arbeitenden Massen wird viel Mist erzählt. Vielmehr wäre das z.B. die Grundlage für die Erkenntnis, dass die Menschen in diesem Land in der Regel sich höchstens punktuell politisch engagieren wollen und statt dessen vernünftig regiert werden wollen – und zwischendurch, nicht nur bei Wahlen, auch mal gefragt werden wollen, aber nicht dauernd und sich nur höchst selten als Aktivisten „auf der Straße“ einbringen möchten.
  1. Nun wäre es aber vermessen zu meinen, das die West-Partei heute durchgängig in der Lage wäre, sich einfach umzuorientieren und ihr häufiges Linksdraußen per Beschluß aufzugeben und die Realität und die Menschen so anzunehmen, wie sie sind – natürlich mit dem immerwährenden Anspruch, zum Besseren zu verändern. Nicht nur die Kräfteverhältnisse innerhalb der Partei würden soviel Realitätssinn noch nicht durchsetzungsfähig machen. Noch stärker, weil strukturell, fällt ins Gewicht, dass wir nur selten überhaupt die Kontakte zur Bevölkerung haben. Zwei Beispiele: Während sich z.B. der KV FFM in der Situation wähnte, relevante Kontakte zur türkischen Kommunität zu haben, ist uns leider die sich in eben dieser Kommunität entwickelnden Begeisterung für den Undemokraten und Nationalisten Erdogan entgangen –  weil wir eben nur einen Sektor der linken TürkInnen überhaupt kennen. Zweites Beispiel: unsere gewerkschaftliche Verankerung. Sie bezieht sich eigentlich nur auf BR (Meist freigestellte) oder Gewerkschaftssekretäre.  Die haben allerdings (sorry) mit dem Durchschnittsbewußtsein der Werktätigen auch so ihre Probleme. So waren wie denn gemeinsam überrascht, woher AfD WählerInnen so kommen.
  1. Was wäre zu machen? Im komme zum Mitglied zurück. Beispiel KV FFM: Wir haben ca. 560 Mitglieder in Frankfurt. Teilnahme an KMV ca. 100. Nehme ich von den 560 mal, niedrig gerechnet, die Hälfte, so bleiben – abzüglich der 100 Aktiven – ca. 200 Mitglieder, die sicher in irgendeiner Form in Initiativen, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden aktiv sind. Denen nun immer wieder anzubieten, sie sollen sich zu den mehr oder weniger interessanten Parteitreffen bewegen und dort sagen, was sie meinen, wird sie zu nichts bewegen. Mehr neue Mitglieder gewinnen zu wollen ist richtig und ehrenhaft, aber nicht so einfach. Und die Erfahrung lehrt auch: neue Mitglieder sind nicht per se aktiv. Also schlage ich vor, auf die genannten 200 zuzugehen, weil sie un im Kontakt zur Bevölkerung einen Schritt weiter bringen.
  1. Auch das wird nicht einfach. In der Sozialarbeit ´gibt es den Begriff der „aufsuchenden Sozialarbeit“. Darunter versteht man, dass der Klient nicht irgendwo hin kommen soll, sondern der Sozialarbeiter zum Klienten geht. Also: Der KV schickt z.B. an alle Mitglieder eine Mail mit der Fragestellung zu einem Thema. Bleiben wir in FFFM und nehmen die Fragestellung, so der Platz für neue Wohnungen herkommen solle. Ich bin sicher, die Rückläufe wären interessant und wahrscheinlich sogar kreativ, volksnah und sicher auch von Mitgliedern, die sich sonst zurückhalten.
  1. Zu dieser Anregung gibt es sicher noch jede Menge andere, die auf eine Mitwirkung gerade der Mitglieder hinzielen, die sich eher zurückhalten bei unseren üblichen Ritualen. Darüber und auch über die anderen Punkte würde ich gerne so mit euch diskutieren, daß wir das in das Papier von Micki und Jörg unterbringen. Hauptsächlich geht es mir aber um Folgendes: Ich finde es wichtig, dass das FDS in Hessen bei allen Diskussionen die Rolle übernimmt, ständig sich gegen entweder die Leugnung der Realität oder gar ihrer Verfälschung durch den innerparteilichen West-Partei- Mainstream zu stemmen.

Dieter Storck