ERGBNISSE DER FDS-HESSEN MV

13.04.2016: Am gestrigen Dienstag tagte das fds-hessen. Es war eine interessante und produktive Diskussion.

Wir haben die Sprecher für ein Jahr neu gewählt. Sprecher des fds-Hessen sind jetzt Sven Malsy aus Offenbach und wiedergewählt wurde Michael Riese aus Alsfeld.

Bereits in den vergangenen Jahren hat das fds-hessen Einfluss auf die kommunalpolitische Diskussion in der hessischen LINKEN genommen. Nach der diesjährigen Kommunalwahl haben etliche Genoss*innen des fds-hessen kommunalpolitische Mandate. Das sind jetzt gute Bedingungen, diese wichtige Arbeit fortzusetzen.

Für die kommenden Monate schlagen wir mehrere thematische Schwerpunkte vor, zu denen öffentliche Arbeitstreffen mit Referent*innen stattfinden sollen. Neben der inhaltlichen Bearbeitung der Themen versprechen wir uns auch von den Arbeitstreffen Ergebnisse für politische Initiativen des fds in der LINKEN.

Möglichst bereits im Mai soll es um das Thema des erstarkten Rechtspopulismus und linken Gegenstrategien gehen. Was sind die Quellen, aus denen sich die AFD speist, wer sind die Anhänger und Wähler? Wie können wir den politischen Bedeutungsverlust der Linken stoppen und umkehren und welche Folgen hat das Dahinschmelzen der SPD?

Danach wollen wir uns mit der Flüchtlingsfrage und der Migration in Deutschland beschäftigen. Gesellschaftspolitisch geht es darum, wie weltoffen die deutsche Gesellschaft sein kann und will, politisch beispielsweise um Fragen eines Einwanderungsgesetzes, Kontingenten für Kriegsflüchtlinge und um das individuelle Asylgrundrecht.

Drittes Thema wäre die Frage, ob das Völkerrecht noch eine Chance hat (Internationale Organisationen wie die UNO und auch europäische wie die OSZE).

Als weiteres Thema wollen wir uns vor dem Hintergrund der internationalen Krisen mit der Frage von Antimilitarismus und Pazifismus beschäftigen.