Die Linke auf dem Weg jenseits des Euro und der EU?

Gesprächskreis des fds-hessen am 29.09. mit Paul Schäfer
(Herausgeber des Buchs: „In einer aus den Fugen geratenden Welt“ und Mitautor des strategischen Textes „Aprilthesen – Wo wir stehen und was getan werden sollte“.

Dienstag, 29.09.2015 um 19:00 Uhr bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, Niddastraße 64 (4. Stock) 60329 Frankfurt am Main

Europa versagt mit der notwendigen Flüchtlingshilfe und zeigte seine hässliches Gesicht bei den Verhandlungen mit Griechenland. Kein Wunder, dass vor allem in der europäischen Linken aus der Kritik am Regiment des europäischen Neoliberalismus und aus Enttäuschung der griechischen Politik eine handfeste Europa-Ablehnung entsteht.

Aber wenn die LINKE an Einfluss gewinnen will, weil das Regiment Merkel ein Ende finden muss, dann stellen sich etliche Fragen zum weiteren politischen Weg der LINKEN.

So heißt es etwa in den Aprilthesen zu Europa: „DIE LINKE muss die richtige Balance finden zwischen lautstarker Kritik an den unsozialen und undemokratischen Formen der
EU in ihrer heutigen Verfassung und der Formulierung konkreter Alternativen, um die EU progressiv zu verändern“. Hat diese Sicht in Anbetracht der aktuellen Entwicklung noch Bestand?

Zur Flüchtlingspolitik heißt es in den Thesen: „Flüchtlingspolitik/Einwanderung/Integration: Schon heute ist absehbar, dass die Frage eines Zuwanderungsgesetzes ein wichtiges Wahlkampfthema werden wird, denn ein Kompromiss innerhalb der Bundesregierung erscheint wenig wahrscheinlich. Damit sind zugleich Grundfragen aufgeworfen: Wie human, wie offen ist unsere Gesellschaft wirklich? Aber auch: Wie sehen Lösungen aus, die den ungeheuren Druck zur Migration in den Krisen- und Kriegsregionen abmildern und damit die Probleme ursächlich angehen?“
Was bedeuten aber solche Ausführungen angesichts des brutalen Krieges in Syrien und ist es genügend, wenn Vertreter der LINKEN , auf die Verantwortung der USA für die Zerrüttung des Irak verweisen und meinen, damit die Verantwortlichen für die Massenflucht (auch nach Europa) gefunden zu haben.

„All diese Punkte sind eng verzahnt mit der Politik der Europäischen Union. In der EU wiederum geht aufgrund seiner extrem starken Stellung nichts gegen die Stimme Deutschlands. Weil ein Wandel nicht ohne Änderung der Kräfteverhältnisse in den ein- zelnen Mitgliedstaaten zu erreichen sein wird, sind ein Politik- wechsel in Deutschland und die Ablösung der Merkel-Regierung Schlüsselfragen der europäischen Entwicklung insgesamt“, heißt es in den Thesen.
Wir wollen diesen Gesprächskreis dazu nutzen, wie es auch in den Thesen heißt, über die notwendigen politischen Weichenstellungen der LINKEN nachzudenken.